Wenn sich jemand beschwert, dass sein Recht auf Privatsphäre oder sein Recht auf freie Meinungsäußerung verletzt wurde, muss der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte prüfen, ob dies wirklich der Fall ist. Aber wie macht er das? In diesem Teil des Kurses werden wir uns auf die allgemeinen Grundsätze und Methoden konzentrieren, die der Gerichtshof anwendet, um zu beurteilen, ob ein Staat gegen die Konvention verstoßen hat. Wir werden sehen, wie der Gerichtshof an Menschenrechtsfälle herangeht und lernen die Dilemmata kennen, mit denen er dabei im Kontext offener Gesellschaften konfrontiert ist.

Offene Gesellschaften erfordern eine demokratische Regierungsform. Aber wie sind Menschenrechte und Demokratie miteinander verbunden? In diesem Teil des Kurses konzentrieren wir uns darauf, was Demokratie aus Sicht der Menschenrechte bedeutet. Wir gehen auch darauf ein, was das Wahlrecht ist und wie politische Parteien durch die Europäische Menschenrechtskonvention geschützt sind. Schließlich werfen wir einen Blick auf den Schutz der politischen Rechte in Ländern, die sich im Übergang vom Krieg zum Frieden und von der Diktatur zur Demokratie befinden.

Bei offenen Gesellschaften geht es um Inklusion. In einer offenen Gesellschaft sollte jeder gleichberechtigt teilnehmen können. Niemand sollte ausgeschlossen werden. Ebenso sollten die Menschenrechte für alle Menschen gelten und Diskriminierung ist verboten. Doch selbst in einer offenen Gesellschaft können die Universalität der Menschenrechte und das Verbot der Diskriminierung viele Fragen aufwerfen. Was ist zum Beispiel mit den Rechten von Menschen, die (noch) keine Bürger dieser Gesellschaft sind, wie etwa Asylbewerber? Einerseits befinden sich Asylbewerber in der äußerst schwierigen und verletzlichen Lage, auf der Durchreise zu sein. Aus diesem Grund verdienen ihre Bedürfnisse besondere Beachtung. So benötigen sie beispielsweise besonderen Schutz vor feindseligen Reaktionen der einheimischen Bevölkerung, sie benötigen Nahrung, Bildung und Unterkunft und müssen vor Diskriminierung geschützt werden. Andererseits stellt sich oft die Frage, inwieweit sie als Nicht-Bürger in die Europäische Menschenrechtskonvention einbezogen werden und von den dort garantierten Rechten und Freiheiten profitieren sollten. In offenen Gesellschaften ist es von entscheidender Bedeutung, das richtige Gleichgewicht zu finden und solche Dilemmas zu lösen. In dieser Woche konzentrieren wir uns auf (1) die Rechte und Freiheiten von Insidern und Outsidern im Rahmen der Europäischen Konvention, (2) Nichtdiskriminierung und (3) den Schutz gefährdeter Gruppen. Zur Veranschaulichung widmen wir den Rechten von Migranten und Asylbewerbern sowie anderen Minderheitengruppen besondere Aufmerksamkeit.

Das Recht, sich frei zu äußern, die Freiheit der Presse, über Nachrichten zu berichten und das Recht zu protestieren, sind in einer offenen Gesellschaft unerlässlich. Das Recht auf freie Meinungsäußerung ermöglicht es Ihnen, sich über öffentliche Themen zu informieren und anderen mitzuteilen, was Sie denken. Die Medien spielen eine wichtige Rolle bei der Übermittlung von Informationen über Angelegenheiten von allgemeinem Interesse. Und der öffentliche Protest ermöglicht es Ihnen, eine Sache, an die Sie glauben, öffentlich zu unterstützen. Zusammen bilden diese Rechte die wesentlichen Voraussetzungen für den freien und friedlichen Austausch von Gedanken und Ideen. Dennoch können die uneingeschränkte Freiheit, zu sagen, was Sie wollen, und die Freiheit zu protestieren auch die Offenheit der Gesellschaft untergraben. Hassreden und diskriminierende Äußerungen können zum Beispiel zur Ausgrenzung von Minderheitengruppen beitragen. In dieser Lerneinheit werfen wir einen genaueren Blick auf das Recht auf freie Meinungsäußerung und das Recht auf Versammlungsfreiheit. Dabei gehen wir auch auf die Grenzen dieser Rechte in einer offenen Gesellschaft ein.

Dies ist die letzte Aufgabe des Kurses über Menschenrechte für offene Gesellschaften. In dieser Aufgabe werden die verschiedenen Themen des Kurses zusammengeführt. Das erste Ziel ist es, Ihnen dabei zu helfen, das Wissen und die Erkenntnisse, die Sie während des Kurses erworben haben, zu testen. Das zweite Ziel ist es, Ihnen zu helfen, die Zusammenhänge zwischen den besprochenen Hauptthemen zu verstehen.